Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Tubolito GmbH Online Shop

§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
(3) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
(4) Sie können die derzeit gültigen AGB auf der Webseite https://tubolito.wpengine.com/ abrufen und ausdrucken.
(5) Die AGB können ohne Mitteilung an den Kunden geändert werden. Der Kunde ist jedoch verpflichtet, solche Änderungen zur Kenntnis zu nehmen, wenn sie auf der Website des Shops vorgenommen wurden. Wenn jedoch eine Ware bestellt wird, bevor die Änderungen der AGB auf der Website des Shops veröffentlicht werden, gelten die früheren allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des

§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(2) Durch das Anklicken des Bestellbuttons im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
(3) Nach Aufrufen der Kasse-Seite und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
(4) Die Nutzung zugelassener Sofortzahlungsarten durch den Kunden führt trotz Kaufpreis- bzw. Entgeltzahlung noch nicht zum Abschluss eines Vertrages. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters. Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsabschluss fällig.

§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Exklusive etwaige Zollabgaben außerhalb der EU.
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu zahlen.
(3) Zoll- und ähnliche Abgaben sind vom Kunden zu zahlen.

§ 6 Zahlungs- und Versandbedingungen
(1) In unserem Shop stehen dem Kunden die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung: Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen.
(2) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleisteter Zahlungen unverzüglich erstattet.
(3) Als Verbraucher ist der Kunde verpflichtet, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder vom Anbieter anerkannt ist.
(2) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Widerrufsrecht
(1) Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Kalendertagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Kalendertage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
(3) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Dafür kann das Muster-Widerrufsformular gemäß § 11 der AGB verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
(4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

§ 9 Folgen des Widerrufs
(1) Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Anbieter alle Zahlungen, die vom Kunden erhalten wurden, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Kalendertagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(2) Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder zurückerhalten worden sind oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesendet worden sind, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
(3) Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Kalendertagen ab dem Tag, an dem der Anbieter über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet wird, an Tubolito GmbH, Aichhorngasse 14/11, 1120 Wien zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Kalendertagen absendet.
(4) Der Kunde hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.

§ 10 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 100,- EUR nicht übersteigt, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.
§ 11 Muster Widerrufsformular
An: Tubolito GmbH, A-1120 Wien, Aichhorngasse 14/11 oder per Mail an office@tubolito.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Kunden/Kundin
Anschrift des/der Kunden/Kundin
Unterschrift des/der Kunden/Kundin (nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen

§ 12 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so wird der Kunde ersucht, diese Fehler sofort beim Beförderer zu reklamieren und schnellstmöglich mit dem Anbieter Kontakt aufzunehmen.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keine Konsequenzen, sie helfen dem Anbieter aber die eigenen Ansprüche gegenüber dem Beförderer geltend machen zu können.

§ 13 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Waren und bei gebrauchten Waren
(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.

§ 14 Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen

§ 15 Datenschutzerklärung
(1) Der Kunde stimmt zu, dass folgende persönliche Daten, nämlich Name, Anschrift, Kreditkartennummer, zum Zweck der Vertragsabwicklung und zu Werbezwecken gespeichert und verarbeitet werden. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des TKG sowie des DSG.
(2) Die Daten des Kunden werden zwecks Vertragsabwicklung an Dritte (zB Kreditkarteninstitut, Lieferant) übermittelt.
(3) Der Kunde kann die Zustimmung zur Speicherung und Übermittlung der Daten jederzeit widerrufen.

§ 16 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt österreichisches Recht mit Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Bestimmungen des internationalen Privatrechts.
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters.

§ 17 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.